Am 9. April 1991 erlangte Georgien durch den Austritt aus der Sowjetunion seine Unabhängigkeit zurück. Dieser Tag wird alljährlich gefeiert und ist ein gesetzlicher Feiertag.
Deutschland war übrigens das erste Land, das in Georgien eine Botschaft einrichtete und damit den kleinen Staat anerkannte.
Unabhängigkeit Georgiens seit 1991
Mit der Unabhängigkeitserklärung 1991 und der Annahme der Verfassung 4 Jahre später begann für Georgien eine neue Zeitrechnung mit Höhen und Tiefen. Während die Wirtschaft in ihre größte Krise stürzte, wurden die politischen Reformen zaghaft vorangetrieben. Seit 1996 gibt es ein Verfassungsgericht in Georgien, dass auch die Todesstrafe 1997 abschaffte. Die neu entstandene demokratische Republik mit Präsidialsystem und zentralisierter Verwaltung bekannte sich zu den Grund- und Menschenrechten. Und obwohl dies fest verankert war, hinkte die Rechtsstaatlichkeit in der Realität. Clanwirtschaft und Korruption ließen finanzielle Mittel der EU und US-Regierung in schwarze Kassen versickern. Es kam zur friedlichen Rosenrevolution kam, die mehr Demokratie und Rechtsstaatlichkeit einforderte.
Rosenrevolution und der Weg in die Demokratie
Die Rosenrevolution im November 2003 brachte einen Wandel im Präsidentschaftsgefüge. Eduard Schewardnadse, der seit 1992 das Amt des Präsidenten, nach Swiad Gamsachurdia, innehatte, trat zurück und die Opposition kam an die Macht. Neuer georgischer Präsident wurde 2004 Micheil Saakaschwili, dessen Ära bis 2013 andauerte. Während seiner Amtsperiode reformierte er die Demokratie mit einer klaren Kampfansage gegen die Korruption. Allerdings war das nicht genug und so gingen im November 2007 die Georgier erneut auf die Straße und forderten seinen Rücktritt. Mit der gewaltsamen Auflösung der Proteste wurde die Rosenrevolution endgültig für beendet erklärt.
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Der Weg zum parlamentarischen Regierungssystem
Das Präsidialsystem, das bis 2013 so in Georgien existierte, hat in der Demokratie entscheidende Schwächen. Denn der Präsident hat gegenüber dem Parlament und der Regierung eine starke Position. Er bildet die Regierung und benennt hohe Beamte, genauso kann er suspendieren oder Volksabstimmungen einleiten. Damit hat er als Oberhaupt des Staates viel Macht. Mit der Verfassungsänderung wird das System nun umgestellt auf ein parlamentarisches System. Damit wird das Präsidentenamt sozusagen entmachtet und beschränkt sich auf repräsentative Aufgaben.
Die aktuell gewählte Präsidentin von Georgien ist Salome Surabischwili, Ministerpräsident ist Giorgi Gacharia.
Konfliktherd im Kaukasus
1/5 der georgischen Landesfläche sind abtrünnige Gebiete. Das ist zum einen Abchasien am Schwarzen Meer und Südossetien im äußersten nördlichen Kaukasus. Beide Regionen liegen direkt an der russischen Grenze und scheinen sich unter russischem Schutz ganz wohl zu fühlen. Schon 1993/94 hatten sich die Gebiete von Georgien abgespalten. Die Konflikte von 2008, wo die Georgier die Angliederung erzwingen wollten, verschärfte die Lage. Als Folge erklärten Abchasien und Südossetien ihre Unabhängigkeit und Autonomie, was zwar von der internationalen Gemeinschaft nicht anerkannt wird, aber von Russland und ein paar weiteren Staaten. Eine schwierige Konstellation und mittlerweile sind auch EU-Beobachter vor Ort.
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